Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB - Boxly GmbH

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) zum Selfstorage Vertrag /
Version 1.2 September 2023

1.GEGENSTAND DES VERTRAGS
A. BOXLY GmbH, Obergrundstrasse 61, 6003 Luzern (nachfolgend „BOXLY“) stellt ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) unter dem Selfstorage Vertrag (nachfolgend „Vertrag“) für einen vereinbarten Zeitraum und gegen Zahlung gemäss den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einen geschlossenen Lagerraum (nachfolgend „Box“) für Gegenstände und persönliche Wertsachen zur Verfügung.

B. Diese AGBs sind Bestandteil des Selfstorage Vertrages und der Kunde ist verpflichtet, diesen AGBs sowie Zusatzvereinbarungen von BOXLY nachzukommen. Der Kunde haftet für alle von ihm verursachten Schäden und Aufwendungen, welche infolge Verletzung des Selfstorage Vertrages und diesen AGBs) bei BOXLY oder Dritten anfallen.

C. Dieser Vertrag kann auf keinen Fall einem Hinterlegungsvertrag (gemäss Art. 472 ff. OR) gleichgesetzt werden, weil BOXLY hat keinerlei Verpflichtungen eines Aufbewahrens hat. BOXLY kennt weder Art, Anzahl, Beschaffenheit noch Wert der Gegenstände des Kunden, nimmt diese auch nicht entgegen und kann darum auch nicht für deren Rückgabe verantwortlich sein. Der Kunde lagert seine Gegenstände selbständig in der gemieteten Box, hat bei Erfüllung des Vertrages Zugang dazu und kann diese während der Öffnungszeiten aus der Box entfernen.

D. Dieser Vertrag kann auf keinen Fall einem gewerblichen Mietvertrag (gemäss Art. 253 ff. OR) gleichgesetzt werden. Die Box darf und kann nicht für die Ausführung der Geschäftstätigkeit eines Unternehmens genutzt werden. Der Kunde erklärt ausserdem, dass die Box für die Betreibung eines Geschäfts weder notwendig noch unerlässlich ist.
Die Box kann auf keinen Fall als Wohnraum oder als Aufenthaltsraum benutzt werden. Allfällige Vorschriften über Wohnräume finden keine Anwendung.
Dem Kunden ist es untersagt, in der Box seinen Wohnsitz, Geschäftssitz oder seine Zweigniederlassung rechtlich oder faktisch zu errichten und Werbeschilder, Anzeigen oder Leuchtschilder im Inneren oder Äusseren der Box anzubringen.
Jegliche Tätigkeit, abgesehen von der Lagerung von Gegenständen, deren Lagerung grundsätzlich innerhalb von Gebäuden erlaubt ist, ist strengstens untersagt.

E. Der vorliegende Selfstorage Vertrag gilt nicht als Safe-Vertrag, da das von BOXLY angebotene Sicherheitsniveau nicht dem eines Safes entspricht. BOXLY übernimmt keine Haftung für Verlust, Diebstahl und/oder Beschädigungen der gelagerten Gegenstände und verlangt zwingend, dass der Kunde den Wert der gelagerten Gegenstände versichern lässt.

F. Diese AGBs und die aktuellen Zusatzvereinbarungen von BOXLY sind in der jeweils aktuellen Fassung gültig. BOXLY behält sich das Recht vor, diese AGBs und Zusatzvereinbarungen jederzeit anzupassen.

2. ÜBERNAHME UND RÜCKGABE DER SELFSTORAGE BOX
A. Dem Kunden wird anlässlich des Vertragsabschlusses eine Box am vereinbarten Standort zugeteilt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine spezifische Box. Der Kunde hat die Box bei Übernahme zu kontrollieren und etwaige Schäden oder Verunreinigungen unverzüglich zu melden. Erfolgt eine solche Meldung nicht, wird davon ausgegangen, dass die Box in unbeschädigtem und sauberen Zustand übernommen wurde.

B. Bei Vertragsabschluss wird der Kunde aufgefordert, seine Email-Adresse über ein Bestätigungslink zu verifizieren. Zudem wird ihm zur Bestätigung seiner Telefonnummer ein Link per SMS zugestellt. Der Kunde erhält erst nach Bestätigung seiner Email-Adresse und Telefonnummer Zugang zu seiner Box, vorausgesetzt die Zahlungsbedingungen sind erfüllt (siehe AGB 6).

C. Der Kunde ist verpflichtet, die Box spätestens am letzten Tag der Vertragsdauer in einwandfreiem Zustand, frei von jeglichen Gegenständen und Abfall sowie sauber zurückzugeben. Allfällige Schäden oder notwendige Reinigungs- oder Reparaturarbeiten werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Rückerstattung der Kaution erfolgt immer erst nach Erfüllung dieser Bestimmung.

D. Hat der Kunde die Box am letzten Tag der Vertragsdauer nicht geräumt, behält sich BOXLY das Recht vor, die Box selbst zu räumen (siehe AGBs 11.D.). Ausserdem ist während einer Besetzung der Box nach Ablauf der Vertragsfrist eine Vergütung in Höhe der vereinbarten Gebühr, erhöht um eine Vertragsstrafe von 10%, zu entrichten.

3. SELFSTORAGE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
A. Der Kunde benutzt ausschliesslich die vertraglich zugeteilte Box und kann weder in anderen Boxen, Räumen oder Flächen des Gebäudes und Areals Gegenstände lagern, noch die festgelegten Grenzen seiner Box überschreiten. Der Kunde darf die Räume, Wände, Trennvorrichtungen, Türen, elektrischen Leitungen sowie alle anderen Einrichtungsgegenstände von BOXLY keinesfalls verändern. Es ist ihm auch untersagt, allfällige in der Box vorhandenen Einrichtungsgegenstände oder sonstigen Gegenstände zu entfernen, zu beschädigen oder zu zweckentfremden. Der Kunde ist nicht berechtigt, in der Box Nägel einzuschlagen, Schrauben oder sonstige Befestigungsvorrichtungen anzubringen oder die Box von Innen oder Aussen zu bekleben.

B. Gestattet ist in der Box nur die Lagerung von Gegenständen. Es ist dem Kunden insbesondere untersagt, in seiner Box Arbeiten jeglicher Art durchzuführen und Maschinen oder andere Gegenstände aufzustellen, die einen elektrischen o.ä. Anschluss benötigen. Die Box darf weder als Wohnraum, Aufenthaltsraum, noch zur Ausübung irgendeiner Geschäftstätigkeit benutzt werden.

C. Es ist dem Kunden untersagt, die gemietete Box, das Gebäude oder das Gelände in einer derartigen Weise zu verwenden, dass andere Kunden, Mieter, die Verwaltung, die Gebäudeeigentümer oder BOXLY, gestört oder beeinträchtigt werden oder werden könnten oder der Verkehr auf dem Gelände in irgendeiner Form behindert wird. Der Kunde achtet darauf, Türen, Durchgänge und Parkplätze nicht zu blockieren und darf die Gänge, Türen und Lifte nicht unnötig versperren.
Die Nutzung die allgemeinen Räume und Gegenstände ist zeitlich nur für das Aus- und Einladen erlaubt. Es dürfen nur die für BOXLY-Kunden zur Verfügung gestellten Parkplätze benutzt werden und diese sind zeitlich begrenzt nur für die das Aus- und Einladen zu benutzen. Die Anfahrt ist nur mit Fahrzeugen gestattet, die die Anforderungen der örtlichen Gegebenheit erfüllen.

D. Für die Benützung der Personen- und Warenaufzüge gelten die dort angebrachten Vorschriften, insbesondere die Belastungsvorschriften. Der Kunde hat zudem die zulässige Bodenbelastung einzuhalten.

E. Die An- und Auslieferung von Gegenständen hat sorgfältig zu erfolgen und darf nur an den dafür vorgesehen Orten durchgeführt werden. Verunreinigungen aus der An- und Auslieferung von Gegenständen hat der Kunde sofort und unaufgefordert zu beseitigen. Entstandene Schäden sind BOXLY unverzüglich zu melden, die Behebung der Schäden geschieht auf Kosten des Kunden.

F. Der Kunde verpflichtet sich, die Box stets in einwandfreiem und sauberem Zustand zu halten. Er vermeidet es insbesondere, dort Gegenstände in einer Art zu lagern, welche die Box, das Gebäude oder die von anderen Kunden gelagerten Gegenstände beeinträchtigen könnten.

G. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich etwaige Schäden in oder an der Box oder im allgemeinen Raum an BOXLY zu melden.

H. Es ist ausdrücklich untersagt, folgendes zu lagern:
– gefährliche, toxische, reizende, leicht entzündbare und leicht brennbare, explosive, oxidierende, asbesthaltige, radioaktive oder ätzende Gegenstände, Stoffe und Substanzen (z.B. keine brennbaren Flüssigkeiten, Benzin, Flüssiggas, Gasflaschen, etc.)
– verderbliche, riechende oder feuchte Gegenstände und Substanzen
– Gegenstände, welche die Nutzung anderer Kunden beinträchtigen
– Munition und Waffen
– Wertsachen und Kunst (z.B. Schmuck, Geld, Postmarken, Uhren, Münzen, Medaillen, Edelmetalle, Edelsteine, Perlen)
– Lebewesen jeglicher Art, dazu gehören tote oder lebende Tiere, Pflanzen, verderbliche Lebensmittel
– alle Gegenstände, die gesetzlich vorgeschriebene Lagerbedingungen erfordern
– alle Gegenstände, deren Besitz gesetzlich verboten ist

I. Textilien, Mattrassen, Teppiche sowie ähnliche Gegenstände müssen luftdicht verpackt werden. Sollte dies nicht erfolgen, haftet der Kunde für alle dadurch entstandenen Schäden und deren Behebung (z.B. Mottenbefall).

J. Der Kunde bestätigt, von der Liste (3. H und I) mit den Gegenständen deren Lagerung verboten ist, Kenntnis genommen zu haben. Im Zweifel über die Art der gelagerten Gegenstände behält sich BOXLY das Recht vor, diese zu prüfen und hierfür die Box zu betreten, und wenn nötig, alle Gegenstände oder Substanzen zu beseitigen die eine Gefahr für den Ort oder die anwesenden Personen darstellen könnten.

K. Es ist strengstens untersagt im Bereich von BOXLY zu rauchen. Dazu gehören der Eingangsbreich, Parkplätze, Gänge, Lift und die Lagerboxen.
Der Kunde achtet darauf, die Funktion oder Zugänglichkeit aller Brandschutzanlagen, wie Rauchmelder, Sprinkleranlagen, Feuerlöscher, Alarmdruckknöpfe, Fluchtwege, etc. nicht zu blockieren. Allfällig vorhandene Feuer- oder Nottreppen sowie andere Notausgänge dürfen nur im Fall eines Brandes oder eines Notfalles benutzt werden. Der Zugang zu allen Notausgängen und Nottreppen muss jederzeit freigehalten werden. Lagerung jeglicher Art in den Fluchtwegen ist untersagt.

L. Das Hinterlassen oder Aufbewahren von jeglichem Abfall im und um das Gebäude ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Abfälle mitzunehmen und zu entsorgen. Das Entsorgen von hinterlassenem Abfall wird dem Kunden von BOXLY in Rechnung gestellt.

M. Die Nutzung allfälliger zur Verfügung gestellter Transportgeräte liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden. BOXLY lehnt jede Haftung im Fall von Unfällen oder Beschädigung der eingelagerten Güter durch den Gebrauch dieser Transportgeräte ab.

N. BOXLY behält sich das Recht vor, unter Einhaltung einer Frist von sieben (7) Tagen nach Mitteilung an den Kunden, jedoch ohne Angabe von Gründen, dem Kunden während der Vertragslaufzeit eine andere Box gleicher Grösse im gleichen Gebäude zuzuteilen. Die anfallenden Kosten für die Verlagerung der Gegenstände von einem Raum zum anderen trägt BOXLY.

4. ZUTRITT ZUM GEBÄUDE UND ZUR GEMIETETEN BOX
A. Der Kunde verpflichtet sich, alle von BOXLY vorgeschriebenen Sicherheitsvorkehrungen (wie z.B. Verhaltensregeln, Hinweisschilder, etc.) einzuhalten, insbesondere diejenigen, die den Zugang sowie die Öffnungs- und Schliesssysteme des Gebäudes und der Box betreffen. Der Kunde vergewissert sich beim Öffnen der Türen und Tore, dass er der Einzige ist, der das Gebäude betritt. Der Kunde muss sicherstellen, dass die Türen und Tore hinter ihm richtig geschlossen werden. Bei allfälligen Problemen muss er BOXLY informieren.

B. Der Kunde ist ausschliesslich dazu berechtigt, die ihm zugewiesene Box zu nutzen.
BOXLY ist dazu berechtigt, Gegenstände, welche nicht in der Box gelagert werden, auf Kosten des Kunden entsorgen.

C. Jede Alarmauslösung aufgrund unkorrekten Verhaltens, welches den Einsatz einer Sicherheitsfirma, der Polizei oder der Feuerwehr zur Folge hat, wird dem Kunden in Rechnung gestellt, dieser Betrag ist mindestens CHF 200,- , dazu kommt jeder weitere Schaden.

D. Zugangskarten, Badges, Codes und/oder Schlüssel sind persönlich und nicht übertragbar. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass diese an einem sicheren Ort aufbewahrt werden und meldet jeden Verlust oder Diebstahl BOXLY sofort.

E. Der Kunde ist verpflichtet, seine zugewiesene Box zu verschliessen und während seiner Abwesenheit verschlossen zu halten. Bei nicht abgeschlossenen Boxen kann die Versicherungsleistung nicht gewährleistet werden (siehe AGBs 8). BOXLY ist nicht verpflichtet, eine offene Box abzuschliessen.

F. Zugang zum Gebäude und der Box hat ausschliesslich der Kunde. BOXLY ist aber berechtigt, in Gefahrensituationen (für den Kunden, BOXLY oder Dritte) sowie bei begründetem Verdacht auf Verletzung der Nutzungsbedingungen oder von Gesetzesbestimmungen die Box des Kunden zu betreten und bei Bedarf zur Abwendung einer Gefahr die Gegenstände in eine andere Box zu verlegen oder zu beseitigen. Zudem ist BOXLY nach vorheriger Ankündigung an den Kunden ausnahmsweise berechtigt, die Box des Kunden im Rahmen von Inspektionen, Instandhaltungsarbeiten oder Umbauten der Anlagen und der Box zu betreten.

G. Bei Boxen, die mit einem integrierten elektronischen Schloss ausgestattet sind, ist der er Kunde nicht berechtigt, Zusatzschlösser irgendeiner Art anzubringen. Bringt der Kunde trotzdem eigene Schlösser an, ist BOXLY jederzeit und ohne vorherige Verständigung des Kunden berechtigt, diese auf Kosten des Kunden zu entfernen oder entfernen zu lassen und zu entsorgen.